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Nicole Steingaß, Staatssekretärin, folgte einer Einladung von Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL („2 für Mainz“)  

Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben sicher. Dafür sorgt eine starke und moderne Bürgerpolizei, die dank einer qualifizierten Ausbildung und einer zeitgemäßen Ausstattung bestens auf die bestehenden Herausforderungen vorbereitet ist. Während die Straftaten in Rheinland-Pfalz kontinuierlich zurückgehen, steigt die Aufklärungsquote und nimmt mit fast 65 Prozent einen Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich ein. Auch die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle ist dank einer professionellen Verkehrssicherheitsarbeit auf einen historischen Tiefstand gesunken. Gleichzeitig werden die Einsatzkräfte der Polizei durch spezielle Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie eine moderne Schutzausstattung bestmöglich vor Gefahren und Angriffen geschützt. „Wer sie angreift, greift auch uns und unsere Demokratie an. Das verurteilen wir aufs Schärfste und wir setzen alles daran, unseren Einsatzkräften den größtmöglichen Schutz zu bieten“, so Nicole Steingaß, Staatssekretärin, die auf Einladung von Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL („2 für Mainz“) an einer Videokonferenz zu den Themen Innere Sicherheit und Demokratie als Referentin teilnahm. 

An Clemens Hoch und Marc Ruland gerichtet, welche die Konferenz abwechselnd moderierten, sagte sie: „Die Themen Demokratie und Innere Sicherheit sind es immer wieder wert, diskutiert zu werden.  Beide Themen sind eng miteinander verzahnt. Das zeigt sich darin, dass Demokratie nur funktioniert, wenn der Staat handlungsfähig ist. Dies drückt sich insbesondere durch die Gewährleistung der Inneren Sicherheit aus.“ Steingaß weiter: „Wir sind fest an der Seite unserer Polizei, die für den Schutz der Grundrechte, Toleranz und Vielfalt steht. Mit jährlich 580 Neueinstellungen steuern wir im Jahr 2024 auf eine Polizeistärke von rund 10.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu. Damit werden in Rheinland Pfalz mehr Polizistinnen und Polizisten im Dienst sein als jemals zuvor. Darüber hinaus stellen wir Jahr für Jahr neue IT-Spezialistinnen und Spezialisten sowie Verwaltungs- und Tarifkräfte ein, um unsere Einsatzkräfte zu entlasten. Damit setzen wir Kapazitäten für polizeiliche Kernaufgaben frei.“

Zum Thema Demokratie betonte Nicole Steingaß: „…die Menschen müssen ein positives Verhältnis zu ihrem demokratischen Staat und damit Vertrauen in das Regierungshandeln haben. Wir haben jüngst in den USA erlebt, was passiert, wenn eine Gesellschaft auseinanderdriftet und Populismus um sich greift. Auch virtuell erleben wir zum Teil ein raues Klima, bestehend aus Anfeindungen und Angriffen vor allem aus dem rechtsextremistischen Spektrum, aus der Reichsbürgerszene oder von Verschwörungstheoretikern gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, gegen Repräsentanten des Staates, gegen Wissenschaftler, Journalisten und Unternehmer. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt. Wer unsere errungenen Werte wie Toleranz, Freiheit und Gleichberechtigung angreift, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Aber wir brauchen auch eine wehrhafte Zivilgesellschaft, die zusammensteht. Denn der Erhalt unserer demokratischen Grundwerte ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

Weiter warb Nicole Steingaß erneut für die von der SPD geforderte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. „Die jungen Menschen sind unsere Zukunft und wir nehmen sie ernst! “, erklärte sie.  

Zu den Teilnehmern der spannenden und kurzweilig gestalteten Konferenz zählten auch BürgerInnen, die sich telefonisch an den vielfältigen Diskussionen mit Nicole Steingaß, Clemens Hoch und Marc Ruland über die genannten Themen mit großem Interesse beteiligten.