Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Programmparteitag am 24. Januar im Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern einstimmig das Regierungsprogramm für die Jahre 2026 bis 2031 beschlossen. Damit setzt die Partei ein klares Zeichen für Geschlossenheit, Stabilität und eine zukunftsorientierte Politik für das Land.
Clemens Hoch, Staatsminister und SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis 11 (Stadt Andernach sowie die Verbandsgemeinden Pellenz und Mendig) begrüßt den Beschluss ausdrücklich: „Dieses Regierungsprogramm steht für Tatkraft, Verlässlichkeit und soziale Gerechtigkeit. Wir sagen klar, wie wir Rheinland-Pfalz in den kommenden Jahren weiter voranbringen wollen – mit guter Bildung, einer starken Gesundheitsversorgung und sicheren Arbeitsplätzen in Stadt und Land.“
Schwerpunkte des Programms sind unter Anderem bessere Bildungschancen, beginnend im Kindergartenalter, der Ausbau medizinischer Versorgung, die Stärkung des ländlichen Raumes sowie eine leistungsfähige Wirtschaft. Ziel ist es, die Lebensqualität in allen Regionen des Landes weiter zu verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.
„Entscheidend ist insbesondere für unsere Region Andernach, Pellenz und Mendig, dass Politik nah bei den Menschen bleibt und konkrete Lösungen liefert. Dafür steht dieses Programm“, so Clemens Hoch weiter.
Mit dem einstimmigen Beschluss startet die SPD Rheinland-Pfalz geschlossen in den Landtagswahlkampf 2026.